In regelmäßigen Abständen tauchen auch in Deutschland Baumaschinen ohne eine CE-Kennzeichnung auf. Diese finden Eingang ins Land über Baumaschinen-Auktionen oder kommen über den Graumarkt aus nicht-EU-Ländern ins Land. Darf man diese bei uns einsetzen? Das sollte man das lieber lassen! Alle nach dem Jahr 1995 in Verkehr gebrachten Baumaschinen müssen mit einer solchen CE-Kennzeichnung versehen sein und das Dokument EG-Konformitätsbescheinigung oder englisch Declaration of EG Conformity muss vorliegen.
Der Gesetzgeber sagt dazu: Wer eine Maschine oder ein Sicherheitsbauteil vorsätzlich oder fahrlässig ohne EG-Konformitätserklärung oder CE-Kennzeichnung in den Verkehr bringt, handelt ordnungswidrig (§ 8 9. ProdSV) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu hunderttausend Euro geahndet werden [§ 39 Abs. 2 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)].
Was ist mit dem Versicherungsschutz bei Betrieb ohne CE-Kennzeichen
Auch beim Betrieb von Baumaschinen in Deutschland, ohne gültige CE-Kennzeichnung, ist davon auszugehen, dass die Versicherung im Schadenfall nicht zahlt. Besonders teuer kann das bei Personenschaden werden.
Noch ein Hinweis: Dieser Text stellt keine Rechtsberatung, sondern nur unsere Meinung zum Thema dar. Falls Sie rechtliche Informationen zum Maschineneinsatz ohne EG-Konformitätserklärung benötigen, empfehlen wir einen Anwalt hinzuzuziehen.
Müssen Baumaschinen in Deutschland mit einem CE-Kennzeichen versehen sein?
Ja, in Deutschland und in der gesamten Europäischen Union (EU) müssen Baumaschinen und -ausrüstungen, die in den Geltungsbereich der EU-Richtlinien für Bauprodukte fallen, mit einem CE-Kennzeichen versehen sein. Das CE-Kennzeichen zeigt an, dass das Produkt die geltenden EU-Vorschriften für Sicherheit und Leistung erfüllt.
Die CE-Kennzeichnung ist Teil des CE-Konformitätsbewertungsverfahrens und stellt sicher, dass Baumaschinen die Anforderungen der einschlägigen EU-Richtlinien erfüllen, darunter die Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG). Die Maschinenrichtlinie enthält die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen, die für Maschinen und Ausrüstungen in der EU gelten.
Die CE-Kennzeichnung muss gut sichtbar auf der Baumaschine angebracht sein und Angaben zum Hersteller, zur Seriennummer, zum Modell, zur Einhaltung der Richtlinien und zur zuständigen Konformitätsbewertungsstelle (sofern zutreffend) enthalten.
Es ist wichtig zu beachten, dass das CE-Kennzeichen nicht unbedingt bedeutet, dass die Baumaschine in Deutschland hergestellt wurde. Es zeigt lediglich an, dass das Produkt die EU-Richtlinien erfüllt und somit innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) legal in Verkehr gebracht werden kann.
Bevor Baumaschinen in Deutschland oder anderen EU-Mitgliedstaaten in Betrieb genommen werden, sollten sie ordnungsgemäß gekennzeichnet und mit den erforderlichen Konformitätsdokumenten ausgestattet sein. Dies trägt zur Sicherheit am Arbeitsplatz und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei.
Und was ist mit der UVV-Prüfung für Baumaschinen?
Eine UVV-Prüfung, auch bekannt als Prüfung nach den Unfallverhütungsvorschriften (UVV), ist eine wiederkehrende Sicherheitsprüfung von Baumaschinen, die nach den Vorgaben der Berufsgenossenschaften (DGUV) durchgeführt werden muss. Ziel der Prüfung ist es, sicherzustellen, dass die Baumaschinen den aktuellen Sicherheitsstandards entsprechen und somit ein sicherer Betrieb gewährleistet ist.
Wann muss eine UVV-Prüfung durchgeführt werden?
Die Häufigkeit der UVV-Prüfungen ist abhängig von der Art der Baumaschine und den Vorgaben der zuständigen Berufsgenossenschaft. In der Regel müssen Baumaschinen jedoch mindestens einmal jährlich auf ihre Sicherheit überprüft werden.
Fristen für UVV-Prüfungen:
- Erdbaumaschinen: mindestens jährlich
- Krane: mindestens jährlich, je nach Kranart auch vierjährlich oder in größeren Abständen
- Hubstapler: mindestens jährlich
- Arbeitsbühnen: mindestens jährlich
- Flurförderzeuge: mindestens jährlich
- Andere Baumaschinen: Fristen gemäß Vorgaben der Berufsgenossenschaft
Wer darf UVV-Prüfungen durchführen?
UVV-Prüfungen dürfen nur von befähigten Personen durchgeführt werden. Befähigte Personen sind Sachverständige, die über die erforderliche Sachkunde und Erfahrung verfügen, um die Sicherheit von Baumaschinen zu beurteilen.
Ablauf einer UVV-Prüfung:
Bei einer UVV-Prüfung werden die Baumaschinen zunächst auf ihre Vollständigkeit und ihren Zustand hin überprüft. Anschließend werden die Funktionseinheiten der Maschinen auf ihre ordnungsgemäße Funktion getestet. Darüber hinaus werden die Sicherheitseinrichtungen der Maschinen auf ihre Wirksamkeit überprüft.
Vorteile einer UVV-Prüfung:
- Erhöhte Sicherheit am Arbeitsplatz
- Verringerung des Risikos von Unfällen und Berufskrankheiten
- Vermeidung von Regressforderungen
- Erhöhte Rechtssicherheit
Zusatzleistungen:
Neben der Durchführung von UVV-Prüfungen bieten viele Sachverständige auch weitere Zusatzleistungen an, wie z.B.:
- Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen
- Beratung bei der Auswahl und Beschaffung von Baumaschinen
- Unterstützung bei der Erstellung von Betriebsanweisungen
- Schulungen zur sicheren Bedienung von Baumaschinen
Fazit:
UVV-Prüfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes und tragen zu einer erhöhten Sicherheit am Arbeitsplatz bei. Betreiber von Baumaschinen sollten daher sicherstellen, dass ihre Maschinen regelmäßig von befähigten Personen auf ihre Sicherheit überprüft werden. Dazu gehören eine Checkliste und ein Prüfaufkleber.
Was ist eine EG-Konformitätsbescheinigung für Baumaschinen?
Eine EG-Konformitätsbescheinigung für Baumaschinen, auch CE-Konformitätserklärung genannt, ist ein Dokument, das bestätigt, dass eine Maschine oder ein Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen der Europäischen Gemeinschaft (EG) entspricht. Dieses Dokument ist Teil des CE-Kennzeichnungsverfahrens, das für viele Produkte, darunter auch Baumaschinen, innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) vorgeschrieben ist.
Wer stellt die EG-Konformitätsbescheinigung aus?
Die EG-Konformitätsbescheinigung wird in der Regel vom Hersteller der Baumaschine ausgestellt. Falls der Hersteller außerhalb der EU ansässig ist, kann auch ein Bevollmächtigter innerhalb der EU diese Erklärung abgeben. In bestimmten Fällen, insbesondere wenn es sich um besonders gefährliche Maschinen handelt, kann eine unabhängige, benannte Stelle (Notified Body) erforderlich sein, um die Konformität zu überprüfen und zu bestätigen.
Warum wird die EG-Konformitätsbescheinigung benötigt?
Die EG-Konformitätsbescheinigung ist aus mehreren Gründen wichtig:
- Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen: Sie bestätigt, dass die Baumaschine den europäischen Richtlinien entspricht, die sicherstellen, dass Produkte sicher sind und die Gesundheit der Benutzer nicht gefährden.
- Marktzugang: Nur Produkte, die eine CE-Kennzeichnung haben und für die eine EG-Konformitätsbescheinigung vorliegt, dürfen im EWR frei verkauft und verwendet werden. Ohne diese Bescheinigung darf das Produkt nicht auf den Markt gebracht werden.
- Rechtliche Anforderungen: Die EG-Konformitätsbescheinigung ist eine rechtliche Voraussetzung. Hersteller müssen sie besitzen, um ihre Produkte legal innerhalb des EWR zu vertreiben.
- Vertrauensbildung: Sie schafft Vertrauen bei den Nutzern und Käufern der Baumaschinen, da sie sicherstellt, dass die Maschinen den hohen europäischen Standards entsprechen.
Zusammenfassend ist die EG-Konformitätsbescheinigung ein zentraler Bestandteil des Prozesses, der sicherstellt, dass Baumaschinen sicher sind und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, um im europäischen Markt verkauft werden zu dürfen.